Zahl der Abschiebungen massiv ausgeweitet

Immer häufiger greifen Behörden bei Abschiebungen auf Gewaltmittel zurück. Innerhalb der letzten vier Jahre hat sich die Zahl verzehnfacht, so die Diakonie Rheinland-Westfahlen-Lippe.

Bei Abschiebungen und Ausreisen zeigt eine Antwort der Bundesregierung auf die kleine Anfrage der Linken im Bundestag zu Abschiebungen, Überstellungen und Ausreisen im ersten Halbjahr 2019, dass die Zahl der Abschiebungen in den letzten Jahren massiv ausgeweitet wurde. Immer häufiger greifen Behörden bei Abschiebungen auf Gewaltmittel zurück. Innerhalb der letzten vier Jahre hat sich die Zahl verzehnfacht.

Im Einzelnen und bezogen auf das erste Halbjahr 2019

Von bundesweit 11.496 Abschiebungen waren mit 3.493 überproportional viele aus NRW. Bei 1289 Abschiebungen und Überstellungen griffen Behörden zu „Hilfsmitteln körperlicher Gewalt“. Der Einsatz von „Hilfsmitteln körperlicher Gewalt“ hat sich von 2015 (135) auf 2018 (1.231) nahezu verzehnfacht, Tendenz weiter steigend.  Die Antwort der Bundesregierung gibt genaue Einblicke in Teilaspekte des Vollzugs von Abschiebungen etwa in die Zahl abgeschobener unbegleiteter Minderjähriger, die Sammelrückführungen und beteiligten Bundesländer bzw. Flughägen (Frontex, national) oder die aus medizinischen, aufgrund von Widerstandshandlungen oder vor Übergabe an die Bundespolizei gescheiterten und deshalb abgebrochenen Abschiebungen.

24.594 Ausreiseentscheidungen von Drittstaatsangehörigen (darunter 17.985 abgelehnte Asylbewerber) stehen 11.496 Abschiebungen gegenüber, darunter 4.886 (darunter 4.554 abgelehnte Asylbewerber) aus NRW. Bundesweit erfolgten 6.786 Ausreisen mit Unterstützung von REAG/GARP-Mitteln, darunter 1.961 aus NRW.

Die Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage kann unter diesem Link eingesehen werden.

Text: Dietrich Eckeberg u. Karin Weber / Diakonie Rheinland-Westfahlen-Lippe
Foto: Symbolbild